Vrftsjtryk

Staatliche Ebene	Bund
Stellung	oberste Bundesbehörde
Gründung	7. Juni 1955 als Bundesministerium für Verteidigung
Hauptsitz	Bonn, Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung	Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin der Verteidigung
Bedienstete	2209[1](1. Juni 2018)
Haushaltsvolumen	42,90 Mrd. EUR[1](2019)
Website	www.bmvg.de

Ursula von der Leyen (CDU)
Bundesministerin der Verteidigung (2017)

Das Bundesministerium der Verteidigung (kurz: BMVg)^[2] ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn, seinen zweiten Dienstsitz in Berlin.

Das Ministerium ist das für die militärische Verteidigung und alle Angelegenheiten der Bundeswehr zuständige Ministerium der Bundesregierung. Es unterstützt die Bundesministerin der Verteidigung in ihren Verantwortlichkeiten als Mitglied der Bundesregierung, Fachministerin für militärische Verteidigung, Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte im Frieden und Spitze der Wehrverwaltung.

Geschichte |

Bereits 1950 übertrug Bundeskanzler Konrad Adenauer Theodor Blank die Leitung der Planungen für einen Verteidigungsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland. Im Dezember 1950 begannen etwa 20 Mitarbeiter mit intensiven Vorarbeiten in Blanks Dienststelle mit der Bezeichnung „Der Beauftragte des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen“. Bis Juni 1955 wuchs dieses sogenannte Amt Blank auf über 1300 Beschäftigte an. Es wurde am 7. Juni 1955 in Bundesministerium „für“ Verteidigung umbenannt und die Bezeichnung auch so im kurz darauf geänderten Grundgesetz übernommen. Am 30. Dezember 1961 wurde die Bezeichnung (jedoch nicht im Grundgesetz) – als eines der „klassischen Ressorts“ wie Auswärtiges, Finanzen, Inneres und Justiz – in Bundesministerium „der“ Verteidigung geändert.

Der Sitz des Ministeriums befand sich bei seiner Gründung in der Bonner Ermekeilkaserne. Ab 1960 begann der Umzug in den Neubau auf der Hardthöhe. Seit 1993 besitzt der Minister einen zweiten Dienstsitz im Bendlerblock in Berlin.

Dienstsitze |

Erster Dienstsitz des Ministeriums auf der Bonner Hardthöhe, im Vordergrund die Pyramide (Kantine)

Zweiter Dienstsitz im Berliner Bendlerblock

Der Hauptdienstsitz des Ministeriums mit befindet sich auf der Hardthöhe in Bonn, ein zweiter Dienstsitz im Bendlerblock in Berlin.^[3]

Organisation |

Das BMVg ist zugleich oberste Bundesbehörde und höchste Kommandobehörde der Streitkräfte.

Die Leitungsebene des Ministeriums umfasst den Bundesminister, die beiden parlamentarischen Staatssekretäre sowie die beiden beamteten Staatssekretäre und den Generalinspekteur der Bundeswehr. Dem Bundesminister direkt unterstellt sind der Presse- und Informationsstab, der Leitungsstab sowie die Abteilung Politik (Leitung Ministerialdirektor Géza Andreas von Geyr).^[4]

Dem Generalinspekteur Eberhard Zorn unterstehen die Abteilungen

• Planung (Leitung Generalleutnant Christian Badia)


• Führung Streitkräfte (Leitung Generalleutnant Markus Laubenthal) und


• Strategie und Einsatz (Leitung Generalleutnant Bernd Schütt)

dem beamteten Staatssekretär Benedikt Zimmer die Abteilungen

• Ausrüstung (Leitung Vizeadmiral Carsten Stawitzki) und


• Cyber- und Informationstechnik (CIT) (Leitung N. N.)^[5]
  

dem beamteten Staatssekretär Gerd Hoofe die Abteilungen

• Haushalt/Controlling (Leitung Ministerialdirektor Karl Henning Bald)


• Recht (Leitung Ministerialdirektor Andreas Conradi)


• Personal (Leitung Generalleutnant Klaus von Heimendahl)


• Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (Leitung Ministerialdirektorin Barbara Wießalla)

Das Stabselement „Chancengerechtigkeit, Vielfalt und Inklusion“^[6] mit der Ansprechstelle „Diskriminierung und Gewalt in der Bundeswehr“ richtet sich an „alle aktiven und ehemaligen, zivilen und militärischen Bundeswehrangehörigen, die Mobbing, Diskriminierung, körperliche oder seelische Gewalt innerhalb der Bundeswehr erfahren oder erfahren haben. Das gilt auch im Zusammenhang mit Benachteiligungen aufgrund der sexuellen Orientierung oder Identität“.^[7]

Im nachgeordneten Geschäftsbereich des BMVg der Bundeswehr gibt es folgende Organisationsbereiche:

• Heer


• Luftwaffe


• Marine


• Streitkräftebasis


• Cyber- und Informationsraum


• Zentraler Sanitätsdienst


• Personal


• Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung


• Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen


• Rechtspflege


• Militärseelsorge

Weitere Dienststellen, die dem Verteidigungsministerium unmittelbar unterstellt sind:

• Einsatzführungskommando der Bundeswehr


• Planungsamt der Bundeswehr


• Luftfahrtamt der Bundeswehr


• Führungsakademie der Bundeswehr


• 
  Zentrum Innere Führung^[8]
  


• 
  Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst^[8]
  

Haushalt |

Der Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung sowie der Bundeswehr als nachgeordnetem Bereich ergeben sich aus dem Einzelplan 14 des jeweiligen Bundeshaushaltsgesetzes. Gemäß Art. 87a Abs. 1 Grundgesetz müssen sich auch die „zahlenmäßige Stärke [der Streitkräfte] und die Grundzüge ihrer Organisation […] aus dem Haushaltsplan ergeben“.

Beschaffungsaufträge des Verteidigungsministeriums mit einem Wert über 25 Mio. Euro müssen, zusätzlich zur Veranschlagung und Bewilligung im Haushalt und zur Beratung im Verteidigungsausschuss des Bundestages, vor dem Vertragsabschluss gesondert durch den Haushaltsausschuss freigegeben werden. Diese sogenannte „25-Millionen-Euro-Vorlage“, ehemals „50-Millionen-DM-Vorlage“, führte der Haushaltsausschuss 1981 per Grundsatzbeschluss ein.^[9]

2019 |

Der Haushalt für 2019 umfasst 42,90 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

• Personalausgaben (18,83 Milliarden Euro)


• Sächliche Verwaltungsausgaben (6,74 Milliarden Euro)


• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (15,31 Milliarden Euro)


• Zuweisungen und Zuschüsse (1,76 Milliarden Euro)


• Ausgaben für Investitionen (0,25 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2018 stieg der Verteidigungshaushalt um 11,4 Prozent.^[1]

Im Bundeshaushalt 2019 ist die Verteilung der 2721,5 Stellen wie folgt vorgesehen (in Klammern Ist-Besetzung zum 1. Juni 2018):^[1]

• 1087,0 Soldaten (833)


• 1261,5 Beamte (946)


• 
  0373,0 Arbeitnehmer (430)

2018 |

Der Haushalt für 2018 umfasst 38,52 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

• Personalausgaben (17,90 Milliarden Euro)


• Sächliche Verwaltungsausgaben (6,39 Milliarden Euro)


• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (12,30 Milliarden Euro)


• Zuweisungen und Zuschüsse (1,66 Milliarden Euro)


• Ausgaben für Investitionen (0,28 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2017 steigt der Verteidigungshaushalt somit um 4,1 Prozent.^[10]

Im Bundeshaushalt 2018 ist die Verteilung der 2726,5 Stellen wie folgt vorgesehen:

• 1087,0 Soldaten


• 1266,5 Beamte


• 
  0373,0 Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte)

2017 |

Der Haushalt für 2017 umfasst 37,00 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

• Personalausgaben (17,82 Milliarden Euro)


• Sächliche Verwaltungsausgaben (6,11 Milliarden Euro)


• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (11,23 Milliarden Euro)


• Zuweisungen und Zuschüsse (1,53 Milliarden Euro)


• Ausgaben für Investitionen (0,32 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2016 steigt der Verteidigungshaushalt somit um 7,9 Prozent.^[11]

Im Bundeshaushalt 2017 ist die Verteilung der 2355,5 Stellen wie folgt vorgesehen:

• 
  0838,0 Soldaten


• 1106,5 Beamte


• 
  0411,0 Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte)

2016 |

Der Haushalt für 2016 umfasst 34,29 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

• Personalausgaben (16,99 Milliarden Euro)


• Sächliche Verwaltungsausgaben (5,75 Milliarden Euro)


• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,16 Milliarden Euro)


• Zuweisungen und Zuschüsse (1,27 Milliarden Euro)


• Ausgaben für Investitionen (0,21 Milliarden Euro)


• Besondere Finanzierungsausgaben (−0,08 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2015 steigt der Verteidigungshaushalt somit um 4 Prozent.^[12]

Im Bundeshaushalt 2016 ist die Verteilung der 2400 Stellen wie folgt vorgesehen:

• 
  0822 Soldaten


• 1130 Beamte


• 
  0435 Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte)

2015 |

Der Haushalt für 2015 umfasst 32,97 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

• Personalausgaben (16,37 Milliarden Euro)


• Sächliche Verwaltungsausgaben (5,73 Milliarden Euro)


• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (9,52 Milliarden Euro)


• Zuweisungen und Zuschüsse (1,15 Milliarden Euro)


• Ausgaben für Investitionen (0,20 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2014 steigt der Verteidigungshaushalt somit um 1,6 Prozent.^[13]

2014 |

Der Haushalt für 2014 umfasst 32,44 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

• Personalausgaben (15,69 Milliarden Euro)


• Sächliche Verwaltungsausgaben (5,88 Milliarden Euro)


• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (9,96 Milliarden Euro)


• Zuweisungen und Zuschüsse (1,13 Milliarden Euro)


• Ausgaben für Investitionen (0,17 Milliarden Euro)


• Besondere Finanzierungsausgaben (−0,40 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2013 sinkt der Verteidigungshaushalt somit um 2,5 Prozent.^[14]

Bundesminister seit 1955 |

Nach Art. 65a Abs. 1 GG hat der Bundesminister der Verteidigung die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Er steht an der Spitze des Ministeriums und führt gemäß Ressortprinzip (Art. 65, Satz 2 GG) seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung und besitzt damit Weisungsbefugnis gegenüber allen Angehörigen der Bundeswehr einschließlich der zivilen Mitarbeiter.

Wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen oder steht ein solches Ereignis unmittelbar bevor, können Bundestag und Bundesrat den Verteidigungsfall gem. Art. 115a GG feststellen, wodurch die Befehls- und Kommandogewalt gem. Art. 115b GG auf den Bundeskanzler übergeht.

Mit Ursula von der Leyen leitet seit 17. Dezember 2013 erstmals eine Frau das Ministerium.

Name	Bild	Partei	Beginn der Amtszeit	Ende der Amtszeit	Kabinett(e)
Bundesminister für Verteidigung
Theodor Blank (1905–1972)		CDU	7. Juni 1955	16. Oktober 1956	Adenauer II
Franz Josef Strauß (1915–1988)		CSU	16. Oktober 1956	29. Dezember 1961	Adenauer III Adenauer IV
Bundesminister der Verteidigung
Franz Josef Strauß (1915–1988)		CSU	30. Dezember 1961	9. Januar 1963	Adenauer IV
Kai-Uwe von Hassel (1913–1997)		CDU	9. Januar 1963	1. Dezember 1966	Adenauer V Erhard I Erhard II
Gerhard Schröder (1910–1989)		CDU	1. Dezember 1966	21. Oktober 1969	Kiesinger
Helmut Schmidt (1918–2015)		SPD	22. Oktober 1969	7. Juli 1972	Brandt I
Georg Leber (1920–2012)		SPD	7. Juli 1972	16. Februar 1978	Brandt I Brandt II Schmidt I Schmidt II
Hans Apel (1932–2011)		SPD	17. Februar 1978	1. Oktober 1982	Schmidt II Schmidt III
Manfred Wörner (1934–1994)		CDU	4. Oktober 1982	18. Mai 1988	Kohl I Kohl II Kohl III
Rupert Scholz (* 1937)		CDU	18. Mai 1988	21. April 1989	Kohl III
Gerhard Stoltenberg (1928–2001)		CDU	21. April 1989	31. März 1992	Kohl III Kohl IV
Volker Rühe (* 1942)		CDU	1. April 1992	26. Oktober 1998	Kohl IV Kohl V
Rudolf Scharping (* 1947)		SPD	27. Oktober 1998	19. Juli 2002	Schröder I
Peter Struck (1943–2012)		SPD	19. Juli 2002	22. November 2005	Schröder I Schröder II
Franz Josef Jung (* 1949)		CDU	22. November 2005	28. Oktober 2009	Merkel I
Karl-Theodor zu Guttenberg (* 1971)		CSU	28. Oktober 2009	3. März 2011	Merkel II
Thomas de Maizière (* 1954)		CDU	3. März 2011	17. Dezember 2013	Merkel II
Ursula von der Leyen (* 1958)		CDU	17. Dezember 2013	im Amt	Merkel III Merkel IV

Staatssekretäre |

Peter Tauber (CDU, seit 2018) und Thomas Silberhorn (CSU, seit 2018) sind die derzeitigen parlamentarischen Staatssekretäre. Die beamteten Staatssekretäre sind Gerd Hoofe (seit 2013) und Benedikt Zimmer (seit 2018).

Wehrdienst der Bundesverteidigungsminister und Staatssekretäre |

Von den siebzehn Bundesministern der Verteidigung haben zwölf Wehrdienst (bzw. Kriegsdienst) geleistet. Davon bekleideten sechs einen Reserveoffizier- und vier einen Reserveunteroffizier-Dienstgrad. Von den neunzehn Parlamentarischen Staatssekretären haben neun gedient; fünf als Reserveoffiziere und einer als Reserveunteroffizier.

Hans Apel war der erste Bundesminister der Verteidigung, der keinen Kriegsdienst geleistet hatte und gehörte – wie auch seine Amtsnachfolger Manfred Wörner und Rupert Scholz – zu den sogenannten Weißen Jahrgängen, die keinen Grundwehrdienst leisten mussten. Manfred Wörner wurde während Wehrübungen bis zum Rang eines Obersts der Reserve der Luftwaffe befördert.

Volker Rühe und Peter Struck wurden aufgrund ihres Studiums erst vom Wehrdienst zurückgestellt, und danach wegen ihres Alters nicht mehr zum Wehrdienst herangezogen.

Rudolf Scharping war der erste Bundesminister der Verteidigung, der Wehrdienst in der Bundeswehr geleistet hat. Auch Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière leisteten Wehrdienst.

Kritik |

Am 5. Mai 2017 wurde der Negativ-Preis Big Brother Award in der Kategorie Behörden an die Bundeswehr und die Bundesministerin der Verteidigung als deren Oberbefehlshaberin verliehen „für die massive digitale Aufrüstung der Bundeswehr mit dem neuen ‚Kommando Cyber- und Informationsraum‘ (KdoCIR)“.^[15][16] In seiner Laudatio erläuterte Rolf Gössner (Internationale Liga für Menschenrechte) die Kritik der Jury.^[17]

Siehe auch |

Ehemalige Ministerien

• Preußisches Kriegsministerium


• Bayerisches Kriegsministerium


• Sächsisches Kriegsministerium


• Württembergisches Kriegsministerium


• Reichswehrministerium


• Ministerium für Nationale Verteidigung der DDR


• Ministerium für Abrüstung und Verteidigung

Literatur |

• Siegfried Mann: Das Bundesministerium der Verteidigung. Boldt, Bonn 1971, ISBN 3-87086-009-X.


• Christoph Reifferscheid, Ulf Bednarz: The Federal Ministry of Defence. In: Ina Wiesner (Hrsg.) German Defence Politics (= Schriften der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation. Bd. 30). Nomos, Baden-Baden 2013, ISBN 978-3-8487-0824-6, S. 103–126.

Weblinks |

 Commons: Bundesministerium der Verteidigung – Sammlung von Bildern

• Offizielle Website des Bundesministeriums der Verteidigung


• Historische Bilder und Dokumente des Bundesarchivs: Auf dem Weg zum Verteidigungsministerium. Die Zentrale für Heimatdienst und das Amt Blank 1950–1955
  

Einzelnachweise |

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00V – DNachgeordneter Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg)

Gliederung der Bundeswehr

Militärische Organisationsbereiche (Streitkräfte)	Teil­streit­kräfte Heer Kommando Heer 000000000000000000000Luftwaffe Kommando Luftwaffe Marine Marinekommando   Streitkräftebasis Kommando Streitkräftebasis Cyber- und Informationsraum Kommando Cyber- und Informationsraum 00Sanitätsdienst der Bundeswehr Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr       direkt unterstellte Dienststellen Einsatzführungskommando der Bundeswehr Führungsakademie der Bundeswehr Luftfahrtamt der Bundeswehr Planungsamt der Bundeswehr Zentrum Innere Führung
Zivile Organisationsbereiche	0Bundeswehr- 0verwaltung Personal Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Bundessprachenamt Bundeswehruniversitäten Hamburg und München Bildungszentrum der Bundeswehr  Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr   Rechtspflege Truppendienstgerichte Bundeswehrdisziplinaranwalt 000000000000000Militärseelsorge Evangelisches Kirchenamt für die Bundeswehr Katholisches Militärbischofsamt       direkt unterstellte Dienststellen Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst

ehemalige Dienststellen im Geschäftsbereich

Bundesamt für Wehrverwaltung | Wehrbereichsverwaltungen | Kreiswehrersatzämter | Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung | Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr

50.6991666666677.0402777777778Koordinaten: 50° 41′ 57″ N, 7° 2′ 25″ O